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Sozialdepartement der Stadt Zürich

15. November 2007: Arbeiten lohnt sich

Das Sozialdepartement hält zur heutigen Berichterstattung im Tages-Anzeiger fest:

Seit Anfang 2005 werden diejenigen SozialhilfebezügerInnen finanziell belohnt, die sich um ihre Integration in den Arbeitsmarkt bemühen respektive auf dem ersten Arbeitsmarkt ein nicht-existenzsicherndes Einkommen erzielen. Vor allem für Alleinstehende, die grosse Mehrheit der Sozialhilfebeziehenden, brachte dieser Systemwechsel positive Anreize. Trotzdem konnten gewisse negative Effekte, die sich aus dem Zusammenwirken verschiedener Transfersysteme ergeben, insbesondere für Familien mit Kindern nicht vermieden werden.

2005 wurden die SKOS-Richtlinien dahin gehend revidiert, dass diejenigen SozialhilfebezügerInnen belohnt werden, die sich aktiv für ihre soziale und berufliche Integration engagieren. Sie sollen über mehr Einkommen verfügen, als diejenigen die keine Anstrengungen unternehmen. Dieses Anreizsystem kommt seit 1. Oktober 2005 gemäss SKOS-Richtlinien auch in der Stadt Zürich zur Anwendung. Dies nachdem die Stadt bereits seit 2002 mit dem sogenannten Zürcher Chancenmodell zur Überprüfung der Wirkung von wirtschaftlichen Anreizen in der Sozialhilfe eine Pionierleistung erbracht hat, die für die SKOS-Revision wegweisend war. Die schweizweite Einführung von wirtschaftlichen Anreizen war ein wichtiger und – im Prinzip – richtiger Schritt für die Schweizer Sozialpolitik.

Die in der Berichterstattung des Tages-Anzeiger aufgeführten negativen Anreize treffen auf wenige zu und sind vom Sozialdepartement der Stadt Zürich ganz klar unerwünscht, lassen sich aber auf Grund heutigen gesetzlichen Rahmenbedingungen v.a. in den Bereichen Krankenkassen, Steuern und Sozialversicherungen nicht zu 100% vermeiden. Hier gefordert sind indessen nicht primär die Gemeinden, sondern die Kantone und der Bund, um die verschiedenen Sozial- und Versicherungssysteme besser aufeinander abzustimmen.

Stadt Zürich setzt sich weiter für eine innovative und wirksame Sozialpolitik ein Es ist der erklärte Wille des Sozialdepartements, weiterhin eine innovative Sozialpolitik zu verfolgen und wirksame Strategien in der Arbeitsintegration zu entwickeln, um die negativen Anreize in der Sozialhilfe möglichst zu eliminieren und eine Gleichbehandlung von Haushalten mit ähnlichen Einkünften zu gewährleisten.
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