 |
Der Stadtrat hat den am 12. Juli 2006 bewilligten Projektierungskredit für die Instandsetzung der Hardbrücke um 1,2 Millionen auf 5,7 Millionen Franken erhöht.
Schon mehrmals hat der Stadtrat auf den sehr schlechten Zustand der Hardbrücke hingewiesen. 2004 musste das Tiefbauamt Sofortmassnahmen ergreifen, um die Sicherheit kurzfristig zu gewährleisten. Eine Gesamtsanierung ist unumgänglich und dringend.
Für diese Gesamtsanierung hatte der Stadtrat am 12. Juli 2006 einen Projektierungskredit von 4,5 Millionen Franken sowie am 20. Dezember 2006 einen Baukredit von 90,35 Millionen Franken genehmigt. Letzterer setzt sich aus gebundenen Ausgaben von 88,5 Millionen Franken für die Instandstellung der Hardbrücke und einem Objektkredit von 1,85 Millionen Franken für einen Rad-/Gehweg zusammen. Die erste Tranche des Baukredits ist im Budget 2007 enthalten, dessen Entwurf der Gemeinderat am 16. Dezember 2006 genehmigt hat.
Das Tiefbauamt plante, im Februar 2007 mit der zweieinhalb Jahre dauernden Sanierung der Hardbrücke zu beginnen. Die Eile war einerseits wegen des Zustands der Brücke geboten, andererseits wegen der Koordination mit anderen Projekten wie dem Bau des Trams Zürich-West oder den flankierenden Massnahmen für die Westumfahrung. Die Koordination der Brückensanierung mit anderen Projekten ist wichtig, um Mehrkosten zu verhindern. Deshalb trieb das Tiefbauamt die Planungs- und Vorbereitungsarbeiten im Herbst und Winter 2006/07 intensiv voran.
Das Projekt erfuhr jedoch Anfang 2007 eine Vollbremsung, die wohl auch finanzielle Spuren hinterlassen wird. Mit Eingaben vom 22. Dezember 2006 und vom 15. Januar 2007 erhoben Mitglieder des Gemeinderats einen Stimmrechtsrekurs. Dieser richtet sich gegen die vorgän-gig genannten Beschlüsse des Stadtrats und des Gemeinderats. Der Baukredit ist seither blockiert. Zwar hat der Bezirksrat den Rekurs am 5. Juli 2007 vollumfänglich und in aller Deutlichkeit abgewiesen. Die Rekurrenten haben ihre Beschwerde jedoch an den Regierungsrat weitergezogen, wo das Verfahren derzeit hängig ist.
Die Vorbereitungsarbeiten – zum Beispiel Bestellung der Gerüstträger, Personaleinsatz oder Terminplanung – sind im Baukredit von 90,35 Millionen Franken enthalten. Da der Kredit jedoch blockiert ist, sind die Kosten für die Vorbereitungsarbeiten vorerst dem Projektierungs-kredit zu belasten. Dieser muss zudem Ausgaben decken, die durch den Projektstopp ent-stehen. Darunter fällt etwa die Dokumentation der bereits gewonnenen Erkenntnisse, die verhindert, dass die Planer dereinst bei Wiederaufnahme des Projekts von vorne anfangen müssen.
Der vorhandene Projektierungskredit von 4,5 Millionen Franken reicht zur Deckung dieser Kosten nicht aus. Der Stadtrat hat den Kredit deshalb um 1,2 Millionen auf 5,7 Millionen Franken gebundene Ausgaben erhöht. Dabei handelt sich aber nicht um Mehrkosten. Denn mit Projektierungskrediten werden jeweils Ausgaben des Baukredits vorgezogen, im vorliegenden Fall sind die 5,7 Millionen Franken also in den blockierten 90,35 Millionen Franken enthalten.
Dennoch ist es sehr wahrscheinlich, dass die Bremsspuren, die der Rechtsstreit verursacht, eine Verteuerung der Gesamtsanierung nach sich ziehen werden. Nach dem Ende des Rechtsstreits wird das Tiefbaumt nämlich die Bauarbeiten neu ausschreiben müssen. Unter anderem wegen der positiven Konjunktur rechnet der Stadtrat mit einem teureren Ausgang der Submission als bei der ersten Ausschreibung 2006. Ausserdem werden auch Mehrkos-ten durch Sofortmassnahmen entstehen. Denn je nach dem, wie lange der Rechtsstreit noch dauert, wird es unumgänglich, einzelne Sanierungsarbeiten vorzuziehen. Diese sind als isolierte Sofortmassnahmen teurer, als wenn sie im Rahmen einer Gesamtsanierung erfolgen.
Auch ist die Koordination mit dem Bau des Trams Zürich-West und anderen Projekten in Frage gestellt, was ebenfalls zu Mehrkosten führen wird.
Wie hoch all diese Mehrkosten insgesamt ausfallen werden, lässt sich heute nicht abschät-zen. Sie werden aber sicher ein Vielfaches der heute beschlossenen Erhöhung des Projektierungskredits betragen.
|
|
