Die Rechnung 2006 der Stadt Zürich sieht erfreulich aus. Statt des budgetierten Defizits von 87 Mio. resultiert ein Ertragsüberschuss von 75 Mio. Franken. Das Eigenkapital ist entsprechend von 449 auf auf 524 Mio. Franken angewachsen. Der Stadtrat wird dem Parlament mit dem Budget 2008 eine Steuerfuss-Senkung um 7 Prozent auf 115 Prozent beantragen.
An der Medienkonferenz zur Rechnung 2006 machte Stadtrat Martin Vollenwyder, Vorsteher des Finanzdepartements, vor allem drei Gründe für das erfreuliche Ergebnis verantwortlich:
- Die konsequente Budgetdisziplin von Stadtrat und Verwaltung. Sie hat dazu geführt, dass der Personalaufwand (‑ 41 Mio.) und der Sachaufwand (‑ 21 Mio.) unter dem Budget liegen. - Zur positiven Aufwandentwicklung trug auch der Umstand bei, dass sich die Fallzahlen der Sozialhilfe stabilisiert haben; der seit 2001 anhaltende Anstieg kam auf hohem Niveau zum Stillstand. Der Stadt verblieb für 2006 eine Nettolast von 148 Mio. Franken.
- Die Mehrerträge. Diese stammen vor allem aus Entgelten (+ 119 Mio.), höheren Steuereinnahmen (+ 28 Mio.) und der nicht budgetierten Sonderdividende der Erdgas Zürich AG (+ 38 Mio.). Das Plus bei den Entgelten kommt mit 46 Mio. aus der engeren Verwaltung und mit 73 Mio. aus den Gemeindebetrieben. Die Mehrerträge bei den Steuern sind konjunkturabhängigen Erträgen zu verdanken (Gesellschaftssteuern laufendes Jahr, Grundstückgewinn- und Quellensteuer).
- Die sehr gut arbeitenden Gemeindebetriebe. Das ewz lieferte der Stadtkasse 63 Mio. Franken ab, budgetiert waren 58 Mio. Die Fernwärme kann aufgrund der guten Ertragslage vollständig auf den budgetierten Ausgleichsbeitrag von 7 Mio. verzichten. Dank ihren positiven Betriebsergebnissen konnten die Gemeindebetriebe die betriebseigenen Reserven stärken.
Die Steuereinnahmen stiegen 2006 um 214 Mio. auf 2'146 Mio. Franken, konnten das Rekordergebnis von 2002 (2'344,6 Mio.) aber erwartungsgemäss nicht erreichen. – Mit 744 Mio. Franken waren die Investitionsausgaben fast so hoch wie Vorjahr (‑ 26 Mio.). Bei Einnahmen von 102 Mio. Franken (+ 15 Mio.) ergibt das eine Nettoinvestition von 642 Mio. Franken (Vorjahr: 680 Mio.). Verbessert hat sich mit 692 Mio. Franken die Selbstfinanzierung (Vorjahr: 506 Mio.). Der Selbstfinanzierungsgrad (= Verhältnis zwischen Selbstfinanzierung und Nettoinvestition) erreichte gute 108 Prozent.
Aufgrund der guten Konjunkturlage rechnet der Stadtrat auch für 2007 mit einem deutlich positiven Ergebnis und damit mit einer weiteren markanten Stärkung des Eigenkapitals (Ende 2006: 524 Mio. Franken). Diese Stärkung ist notwendig, um einen allfälligen Konjunktureinbruch abfedern zu können. Wenn sich das Jahr 2007 wie erwartet positiv entwickelt, wird der Stadtrat dem Parlament mit dem Budget 2008 eine Steuerfuss-Senkung von 122 auf 115 Prozent beantragen.
