Der Gemeinderat hat am Mittwochabend (15. November) die Weisung über das neue Lohnsystem mit 75 gegen 18 Stimmen de SVP verabschiedet. Damit ist eine entscheidende Etappe auf dem Weg zu einem finanzierbaren, transparenten und gerechten Lohnsystem zurückgelegt. Nach einer Prüfung des Vorlagetextes durch die Redaktionskommission wird der Gemeinderat spätestens anfangs Dezember die Schlussabstimmung vornehmen. Dann gilt es noch die Referendumsfrist abzuwarten.
Lohnmassnahmen sind bis 2010 garantiert
Mit dem Ja des Gemeinderates (vorbehältlich einer eventuellen Volksabstimmung) erhält die Stadt Zürich ein Lohnsystem, das für den einzelnen Angestellten transparent und berechenbar ist. Während einer Übergangszeit von vier Jahren (bis 2010) wird eine garantierte Summe von jährlich 35 Mio. Franken für die Lohnmassnahmen eingesetzt, um das System in ein Gleichgewicht zu bringen. Zu den 35 Mio. Franken kommen zusätzlich die Kosten für die Sozialleistungen und den Teuerungsausgleich hinzu.
In der gemeinderätlichen Debatte vom Mittwochabend verlangten die Schweizer Demokraten (SD) anstelle der bisherigen „Kann“-Formulierung einen automatischen Teuerungsausgleich. Der Antrag, der in der vorberatenden Kommission kein Thema war, wurde von der linken Ratsseite unterstützt und kam knapp durch, worauf sich die FDP in der Schlussabstimmung der Stimme enthielt.
Schrittweises Vorgehen
Das neue Lohnsystem wird schrittweise und sorgfältig eingeführt:
- Per 1. April 2007 wird die volle Teuerung ausgeglichen (Basis: Februar-Index 2007).
- Bis Ende Juni 2007 wird die Positionierung für jede Mitarbeiterin und jeden Mitarbeiter abgeschlossen sein. Das heisst die Funktionsstufe und die nutzbare Erfahrung müssen bis dann bei allen Mitarbeitenden überprüft und allenfalls angepasst werden. - Wer unterhalb des Lohnbandes liegt (so genannt Aufholende), wird per 1. Juli 2007 ins Lohnband hineingeführt.
- Für den 1. Oktober 2007 sind ausserordentliche Lohnmassnahmen auf der Basis einer transparenten und für die Mitarbeitenden einsehbaren Matrix geplant. Weil diese Massnahmen noch nicht aufgrund von lohnwirksamen Jahresgesprächen gemäss ZBG (Zielvereinbarungs- und Beurteilungsgespräch) erfolgen können, kommt für alle Mitarbeitenden die Beurteilungsstufe C (= gute Leistung) zur Anwendung.
- Am 1. April 2008 soll die Einführung des neuen Lohnsystems abgeschlossen sein und das ZBG erstmals lohnwirksam werden. Als Basis wird das Jahresgespräch 2007 dienen. Das heisst, die Leistungskomponente kommt ab dann zum Tragen.