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27. September 2006: Legislaturschwerpunkte des Stadtrates von Zürich |
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Der Stadtrat von Zürich hat die politischen Schwerpunkte für die Legislatur 2006 bis 2010 verabschiedet. Er will damit die Attraktivität Zürichs sichern und weiterentwickeln. Die fünf Handlungsfelder umfassen die politische Zusammenarbeit über die Stadtgrenzen hinaus, wichtige planerische und bauliche Projekte, Aktivitäten mit und für die Jugend, die langfristige Orientierung auf eine 2000-Watt-Gesellschaft sowie eine noch stärkere Kundenorientierung in der städtischen Verwaltung.
Zürich steht wie alle Städte vor vielfältigen Herausforderungen. Wie diese gemeistert werden sollen, ist in einer Vision unter dem Titel «Zürich 2025» zusammengefasst. Der Stadtrat wird sie im Frühjahr 2007 veröffentlichen. Die fünf departementsübergreifenden Legislaturschwerpunkte 2006 bis 2010 sind auf diese Vision ausgerichtet.
Politik über die Grenzen hinaus Die Stadt Zürich hat im Alleingang auf kantonaler wie auf nationaler Ebene oft zu wenig politisches Gewicht, um drängende Probleme sach- und zeitgerecht zu lösen. Unter dem Stichwort «Allianzen schaffen» will Zürich gemeinsame Anliegen auch gemeinsam mit weiteren Betroffenen angehen. Dazu intensiviert der Stadtrat den Austausch mit Gemeinden im näheren und erweiterten Metropolitanraum sowie mit anderen grossen Schweizer Städten. Angestrebt wird eine verbindlichere Zusammenarbeit. Im Weiteren will der Stadtrat die Position Zürichs im internationalen Standortwettbewerb verbessern. Mit einem verstärkten Standortmarketing werden die Vorzüge der Marke «Zürich» noch bekannter gemacht. Dazu bietet die Fussball-Europameisterschaft EURO 08 in den nächsten zwei Jahren eine ideale Plattform. Planen und bauen für das Zürich von morgen Von einer stärkeren wirtschaftlichen Position Zürichs wird der gesamte Metropolitanraum profitieren. Um dieses Ziel zu erreichen sind auch bauliche Entwicklungen im Bereich der Bildung, des Tourismus, des Wohn- und Arbeitsstandortes wichtig. Dazu gehören Schlüsselprojekte wie der Neubau des Kongresszentrums, die Erweiterung des Kunsthauses, die Ausbauprojekte des öffentlichen Verkehrs (u.a. Tram Zürich West). Volle Unterstützung durch den Stadtrat erhalten die Masterpläne für das Hochschulgebiet und für Science City der ETH Zürich. Ein besonderes Augenmerk wird zudem auf Plätze und öffentliche Anlagen gelegt. Sie sind wichtige Elemente für die Identität eines Quartiers und die Lebensqualität ganz allgemein. Die Neugestaltung des Sechseläutenplatzes steht stellvertretend für die angestrebte qualitative Aufwertung des öffentlichen Raumes.
Jugendliche in Zürich: Freiräume, Arbeit und Sicherheit Jugendlichen will Zürich einen guten Boden für ihre persönliche und berufliche Entwicklung bieten. Der Stadtrat sieht ein stärkeres Engagement in drei Bereichen vor. Jugendliche und junge Erwachsene sollen genügend geeignete Räume und öffentliche Plätze für ihre Präsenz und Aktivitäten finden. Der vorhandene Ermessensspielraum in den Bereichen Bau/Umbau, Bewilligungen und Gebühren wird zu ihren Gunsten genutzt. Dazu gehört auch die vermehrte Benutzbarkeit von Schulanlagen. Kein Abschluss ohne Anschluss ist das Motto für den weiteren Ausbau des Lehrstellenangebotes, ausreichende schulische/berufspraktische Brückenangebote und das frühzeitige Erfassen und Begleiten benachteiligter Jugendlicher. In diesem Legislaturschwerpunkt sind zudem Massnahmen vorgesehen, welche mithelfen, Gewalt und Kriminalität von Jugendlichen und jungen Erwachsenen einzudämmen.
Jetzt ansteuern: Das langfristige Ziel der 2000-Watt-Gesellschaft Zentrale Herausforderungen für die Politik sind der wachsende Energie- und Ressourcenverbrauch, die grossen Mengen an Treibhausgasen sowie die Luft- und Lärmbelastungen mit ihren Folgen für die Gesundheit der Zürcher Bevölkerung. Die vom Stadtrat anvisierte 2000-Watt-Gesellschaft erfordert die Reduktion des Energieverbrauches um rund zwei Drittel gegenüber heute. Dieses Ziel kann nur sehr langfristig realisiert werden. Der Stadtrat will in den nächsten vier Jahren ein Konzept «2000-Watt-Gesellschaft für die Stadt Zürich» ausarbeiten. Mit verschiedenen Massnahmen bei den stadteigenen Gebäuden und der Förderung einer stadtverträglichen Mobilität werden erste Weichen gestellt.
Motivierte Mitarbeitende verstärken die Kundenorientierung Die Aufgaben der Stadtverwaltung sind vielfältig und komplex, die Anforderungen an die rund 24 000 Mitarbeitenden entsprechend hoch. Aus- und Weiterbildungsmassnahmen, betriebliche Gesundheitsförderung, die Einführung des Case Management (Betreuung von vermindert einsatzfähigen Mitarbeitenden) sowie die Einführung des neuen Lohnsystems sollen Motivation und Leistungsfähigkeit der Mitarbeitenden steigern. Unnötige interne Vorschriften will der Stadtrat aufheben und Bewilligungsverfahren beschleunigen. Die Handlungsspielräume sollen erhöht und Sachkompetenzen vermehrt an die Mitarbeitenden delegiert werden. Damit will der Stadtrat die Kundenorientierung der Stadtverwaltung weiter stärken.
Departementsübergreifend umsetzen Der Stadtrat ist überzeugt, mit den fünf Legislaturschwerpunkten zentrale Herausforderungen auf dem langfristigen Weg zur Realisierung der Vision 2025 anzugehen. Dazu gehören die Gewährleistung des sozialen Zusammenhalts, der sinnvolle Umgang mit dem technologischen Wandel, mehr Nachhaltigkeit beim Ressourceneinsatz, ein gesunder Finanzhaushalt und verbesserte politische Rahmenbedingungen. Die Umsetzung der Legislaturschwerpunkte erfolgt departementsübergreifend. Wichtige Projekte aus der letzten Legislaturperiode werden parallel dazu weiter vorangetrieben. Dazu gehören beispielsweise der Ausbau der Kinderbetreuung, die urbane Sicherheit rund um die Uhr oder die Arbeitsintegration. |
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Bericht über die Legislaturschwerpunkte 2006-2010 |
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