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13. September 2006: Irreführende Bilder |
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Abstimmung Stadtraum HB vom 24. September 2006Der Stadtrat ist besorgt. Die Gegnerschaft des Stadtraums HB verwendet ein irreführendes und falsches Bild des Stadtraums HB. Damit werden die Stimmberechtigten wissentlich in die Irre geführt. Der Stadtrat empfiehlt, sich an die Darstellung in der Abstimmungszeitung zu halten.
In Zeitungsinseraten wirft die Gegnerschaft des Stadtraums HB dem Stadtrat vor, die Stimm-berechtigten über den Inhalt des Gestaltungsplans im «Ungewissen» zu lassen. Das ist eine Unterstellung, gegen die sich der Stadtrat entschieden verwahrt. Zudem wurde der Stadtrat in den letzten Tagen von Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern verschiedentlich auf die Plakate der Gegnerschaft des Stadtraums HB angesprochen, auf denen klobige schwarze Klötze abgebildet sind. Die Stimmberechtigten zeigten sich besorgt ob der angeblichen Dimensionen der «Gebäude».
Aber diese Bilder sind irreführend. Die Fakten: Der zur Abstimmung vorliegende Gestaltungsplan erlaubt eine maximale Ausnützung von 320 000 m2 Fläche. Das Plakat der Gegnerschaft zeigt bedrohliche Baukörper mit einer Ausnützung von 792'000 m2 – das ist das 2,5-fache!
Der Stadtrat möchte betonen, dass die Stimmberechtigten am 24. September nicht über konkrete Gebäude abstimmen. Der Gestaltungsplan legt lediglich den Rahmen fest. Der Stadtrat verweist auf das Bild in der Abstimmungszeitung, Seite 6. Es zeigt ebenfalls keine geplanten Gebäude, doch diese Darstellung der maximal möglichen Ausnutzung entspricht den gesetzlichen Vorgaben. Andere Anordnungen wären möglich. Das Gesamtvolumen aber muss das gleiche bleiben. Wer wissen will, wie viel maximal im Stadtraum HB gebaut werden dürfte, soll sich an der Abstimmungszeitung orientieren.
Der Stadtrat zeigt sich besorgt, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mit den falschen bildlichen Darstellungen getäuscht werden und erwartet von der Gegnerschaft, dass auch sie sich ehrlich für ihr Anliegen engagiert, ohne zu fragwürdiger Propaganda zu greifen.
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