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Präsidialdepartement der Stadt Zürich |
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11. April 2006: Klares Bekenntnis für bessere Zusammenarbeit im Wirtschaftsraum Zürich |
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Ende März tagten gegen 100 Vertreterinnen und Vertreter von Städten, Gemeinden und Kantonen des Metropolitanraumes Zürich in Winterthur. Die überwiegende Mehrheit der Politikerinnen und Politiker und Verwaltungsfachleute hat sich für eine bessere interkommunale Zusammenarbeit und zeitgemässe institutionelle Strukturen im Wirtschaftsraum Zürich ausgesprochen. Die Beteiligten schlagen drei Handlungsfelder vor: innerhalb des Kantons die Bildung von Interkommunalkonferenzen auf regionaler Ebene, die gemeinsame Wahrnehmung der Interessen des Wirtschaftsraumes in Form einer Metropolitankonferenz sowie die Klärung rechtlicher Fragen bei der kantonsübergreifenden Zusammenarbeit.
Im Wirtschaftsraum Zürich leben rund 1,7 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner, verteilt auf zwölf Agglomerationen, mit insgesamt 221 Gemeinden aus sieben Kantonen. Die Strukturen der Zusammenarbeit sind vielfältig: Es gibt bereits mehr Zweckverbände als Gemeinden und es haben sich auch einige kantonsgrenzenübergreifende Zusammenarbeitsstrukturen entwickelt. Mittlerwei-le stimmen aber häufig Problem- und Entscheidungsstrukturen nicht mehr überein. Auch die de-mokratische Abstützung ist nicht immer gewährleistet. Ausgelöst durch den Neuen Finanzausgleich, die Anforderungen der Agglomerationspolitik des Bundes und die Empfehlungen der Tripartiten Agglomerationskonferenz hat die Diskussion über Zusammenarbeitsformen im Raum Zü-rich deshalb neue Aktualität erhalten.
Vor diesem Hintergrund initiierten im Jahr 2005 das Gemeindeamt des Kantons Zürich, die Stadt-präsidenten von Zürich und Winterthur sowie der Zürcher Gemeindepräsidentenverband im Rahmen einer gemeinsamen Trägerschaft das Projekt «Strukturen für eine bessere Zusammenarbeit im Wirtschaftsraum Zürich». Das vom Bund als Modellvorhaben der Agglomerationspolitik unter-stützte Projekt startete mit einer Grundlagenstudie, welche die heutige Situation analysiert, bestehende Mängel beleuchtet und alternative Zusammenarbeitsformen aufzeigt. Diese Studie war der Ausgangspunkt für zwei Gesprächsrunden in Winterthur, zu denen sich Politikerinnen und Politiker sowie Verwaltungsfachleute im Januar und März dieses Jahres trafen.
An den Konferenzen waren jeweils rund hundert Vertreterinnen und Vertreter aus Städten und Gemeinden, den Bezirken sowie den Nachbarkantonen anwesend. An den Gesprächen beteiligten sich auch Verwaltungsfachleute der Städte Zürich und Winterthur sowie des Kantons. Die Beteiligten sprachen sich gegen ein Verharren in den gegebenen Strukturen aus und identifizierten drei Handlungsfelder:
Für die themenübergreifende, strategische Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden im Kanton Zürich wurden so genannte Interkommunalkonferenzen vorgeschlagen. Dadurch soll längerfristig die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden im Kanton Zürich verbindlicher, ef-fizienter und besser koordiniert werden. Der Kanton wurde dazu aufgefordert, Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine derartige Reform der interkommunalen Zusammenarbeit begünstigen. Verschiedene Vertreterinnen und Vertreter von Gemeinden und Städten signalisierten ihre Bereitschaft, sich an Pilotprojekten zu beteiligen, insbesondere präsentierten Vertreter des Zürcher Oberlandes bereits konkrete Vorstellungen für eine entsprechende Umsetzung in ihrer Region.
Während auf der regionalen Ebene konkrete Schritte für eine verbindliche, themenübergreifende Zusammenarbeit bereits ersichtlich sind, geht es nach Ansicht der Prozessbeteiligten auf Stufe Wirtschafts- respektive Metropolitanraum darum, eine gemeinsame Plattform aufzubauen. Als erstes soll deshalb eine Metropolitankonferenz einberufen werden. Diese könnte die Form eines Vereines annehmen und hätte die Aufgabe, die vitalen Interessen dieses Rau-mes nach aussen zu vertreten sowie die gesellschaftliche Identifikation mit ihm zu fördern.
Zeitlich vordinglich ist die Lösung der rechtlichen Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Kantonen und Gemeinden, insbesondere im Hinblick auf die Bildung von Trägerschaften für interkantonale Agglomerationsprogramme. Kantonsübergreifende Fragestellungen betreffen die Zusammenarbeit mit dem Kanton Aargau im Limmattal. Diese Aufgabe wird im Rahmen der Plattform Aargau-Zürich angegangen. Weitere Beispiele für die interkantonale Zusammenarbeit, die auch die Ebene der Gemeinden umfasst, sind die Agglomeration Obersee und die Agglomeration Schaffhausen. Im Rahmen dieser Arbeiten soll auch geprüft werden, wie sich die rechtliche Zusammenarbeit im Wirtschaftsraum Zürich vereinfachen lässt.
Die Ergebnisse der beiden Gesprächsrunden in Winterthur fliessen in einen Strategiebericht ein, auf dessen Grundlage die Trägerschaft dann die nächsten Umsetzungsschritte ableitet.
Alle drei Handlungsfelder sollen im Rahmen des aktuellen Modellvorhabens weitergeführt werden. Unter Federführung der Städte Zürich und Winterthur sowie weiterer interessierter Städte sollen im Rahmen der bestehenden Projektorganisation zum Thema der Metropolitankonferenz bis Sommer 2006 erste konzeptionelle Schritte erfolgen. Bei der Interkommunalkonferenz sowie der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit übernimmt der Kanton die Federführung. So sollen für die Interkommunalkonferenzen die rechtlichen Voraussetzungen für Pilotprojekte geschaffen werden, welche von Seiten des Kantons durch das Gemeindeamt begleitet werden. Die Klärung der kantonsübergreifenden Fragestellungen erfolgt im Rahmen der bestehenden Zusammenarbeitsgremien ebenfalls durch das Gemeindeamt unter Einbezug der zuständigen Fachämter.
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Hintergrund-Informationen:
- Gemeindeamt des Kantons Zürich: www.gaz.zh.ch: Aktuelles
- Stadtentwicklung der Stadt Zürichwww.stadtentwicklung-zuerich.ch (Link «Stadtentwicklung», Rubrik: Aktuelles)
- Bundesamt für Raumentwicklung – Agglomerationspolitik: www.are.admin.ch/are/de/raum/agglomerationspolitik/index.html
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Präsidialdepartement der Stadt Zürich |
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Stadtentwicklung der Stadt Zürich |
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