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1. März 2006: Die Rechnung 2005 schliesst über Erwarten gut ab |
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Die Stadt Zürich schliesst das Rechnungsjahr 2005 ausgeglichen ab. Aufwand und Ertrag halten sich mit je rund 6,972 Mrd. Franken fast die Waage. Statt dem budgetierten Defizit von 187 Mio. Franken kann sogar ein kleiner Ertragsüberschuss von 2 Mio. vermeldet werden – auch dank Auflösung der Steuerrückstellung. Die Stadt Zürich hat somit während der ganzen Legislatur schwarze Zahlen geschrieben.
Für das erfreuliche Ergebnis 2005, eigentlich eine «schwarze Null», sind vor allem drei Gründe verantwortlich:
- Die im Jahre 1999 gebildete Steuerrückstellung von 76 Mio. Franken wurde gemäss Vorgaben des Haushaltsrechtes aufgelöst; ansonsten wäre ein Defizit in ähnlicher Höhe zu verzeichnen gewesen.
- Zweitens hat die erfreulich anhaltende Disziplin der Verwaltung dazu geführt, dass der Personal- (- 61 Mio.) und der Sachaufwand (- 54 Mio.) deutlich unter dem Budget liegen.
- Drittens sind Mehrerträge für das unerwartet gute Ergebnis mitverantwortlich. Diese stammen vor allem aus Entgelten (+ 131 Mio. Fr.), höheren Steuereinnahmen (+ 32 Mio. Fr.) und höheren Buchgewinnen aus Anlagen des Finanzvermögens (+ 19 Mio.). Das Plus bei den Entgelten kommt aus der engeren Verwaltung (+ 82 Mio.) und aus den Gemeindebetrieben (+ 49 Mio.). Der gegenüber dem Budget gesteigerte Steuerertrag von 1,932 statt 1,900 Mrd. Franken ist hauptsächlich den Mehrerträgen von Unternehmen zu verdanken (+ 88 Mio.).
Stagnierende Steuereinnahmen - geringerer Zuwachs der Sozialhilfe
Auch wenn mehr Steuern als budgetiert eingingen, so muss doch festgestellt werden, dass die gesamten Steuereinnahmen im Vergleich zum Jahre 2004 (1'976 Mio.) wie erwartet um nochmals 44 Mio. Franken (Vorjahr - 130 Mio.) oder 2,2 Prozent zurückgegangen sind. Wie schwierig die Konjunkturlage im Rechnungsjahr noch immer war, zeigt sich am erneuten Anstieg der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe. Mit brutto 329 Mio. Franken hat sie eine neue Rekordmarke erreicht (2004: 310 Mio.). Immerhin hat sich der Zuwachs von + 19 Mio. (Vorjahr: + 41 Mio.) deutlich abgeschwächt. Weil die Stadt für diese Ausgaben zum Teil Rückerstattungen erhält (Bund, Kanton, Heimatbehörde, Betroffene bzw. deren Verwandte), verbleibt ihr eine Nettolast von 147 Mio. Franken; das sind 7 Mio. mehr als im Vorjahr.
Das Eigenkapital kann geringfügig erhöht werden
Die im letzten Jahr nochmals geschonte Steuerrückstellung von 76 Mio. Franken wurde angesichts des für 2005 budgetierten Defizits und des im Jahresvergleich sinkenden Steuerertrags vollumfänglich aufgelöst. Dank dem kleinen Ertragsüberschuss per Ende Berichtsjahr kann das Eigenkapital von 447 Mio. Franken ganz leicht auf 449 Mio. Franken aufgestockt werden. Das heisst, dass der Stadtrat am Anfang der Legislatur 2006 - 2010 über einen gewissen Eigenkapitalstock verfügt. Aus Sicht des Stadtrates sind die 449 Mio. Franken Eigenkapital nach wie vor eine zu schmale Basis, um nur schon einen mittelfristig schwierigen Zyklus ohne Schuldenlast zu überstehen.
Gut haben auch die Gemeindebetriebe gearbeitet. Dank ihren positiven Betriebsergebnissen können sie die betriebseigenen Reserven stärken. Das ewz liefert der Stadtkasse diesmal 59 Mio. Franken ab, budgetiert waren 56 Mio.
770 Mio. Franken investiert – 104 Mio. mehr als 2004
Die Investitionsausgaben von 770 Mio. Franken übertreffen jene von 2004 um 104 Mio. Bei Einnahmen von 90 Mio. Franken (+ 17 Mio.) verbleibt eine Nettoinvestition von 680 Mio. Franken (Vorjahr: 592 Mio.).
Die Selbstfinanzierung beträgt 506 Mio. Franken (Vorjahr: 641 Mio.) und verbesserte sich gegenüber dem Budget um 220 Mio. Das wurde dank ausgeglichener Rechnung sowie günstigeren Einlagen bzw. Entnahmen aus Spezialfinanzierungen (Saldo: + 24 Mio.) möglich. Die stärkere Selbstfinanzierung reduzierte den erwarteten Finanzierungsfehlbetrag (- 600 Mio., ohne Zusatzkredite) auf 174 Mio. Franken (Vorjahr: Finanzierungsüberschuss von + 49 Mio.). Der Selbstfinanzierungsgrad (= Verhältnis zwischen Selbstfinanzierung und Nettoinvestition) liegt bei 74 Prozent.
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