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Stadtrat von Zürich

9. November 2005: Nachträge zum Budget 2006 (Novemberbrief)

Nachmeldungen reduzieren Defizit der laufenden Rechnung um 1,5 Mio. und erhöhen die Nettoinvestitionen um 29,9 Mio.

Die vom Stadtrat beschlossenen Nachträge zum Budget 2006 (sog. «Novemberbrief») führen zu einer Reduktion des Defizits der Laufenden Rechnung um insgesamt 1,5 Mio. Franken (Vorjahr: Erhöhung um 3,9 Mio. Franken). Der Aufwandüberschuss von 90,4 Mio. Franken reduziert sich dadurch auf 88,9 Mio. Franken. In der Investitionsrechnung erhöhen sich die Nettoinvestitionen um 29,9 Mio. Franken (Vorjahr: Erhöhung um 21,8 Mio. Franken) auf neu 892,3 Mio. Franken.

In der Laufenden Rechnung führt die Erhöhung des Pauschalabzuges für teilweise nicht besetzte Stellen zu einer Verbesserung von 4 Mio. Franken. Zusätzliche Mittel für das Grossprojekt EURO 08 belasten das Budget mit 0,8 Mio. Franken. Für Ab-schreibungen sind weitere 1,8 Mio. Franken notwendig, die hauptsächlich auf die höheren Nettoinvestitionen zurückzuführen sind. Ferner müssen beim Tiefbauamt die budgetierten Entschädigungen für Planungs- und Projektierungsarbeiten Dritter aufgrund eines abgelehnten Projektes um 2,5 Mio. reduziert werden, andererseits ist im Gesundheits- und Sozialbereich ein ähnlich hoher Zusatzbedarf nötig.

Die höheren Nettoinvestitionen sind einerseits auf den Wegfall der im Budget 2006 eingestellten Erhöhung des Stiftungskapitals der Stiftung Wohnungen für kinderreiche Familien (10 Mio. Franken) zurückzuführen, da die Auszahlung bereits 2005 er-folgen erfolgen wird. Andererseits verursachen verschiedene Verzögerungen von Projekten bei ERZ Entsorgung + Recycling zusätzliche Investitionen von 18,8 Mio. Franken. Bei der Immobilien-Bewirtschaftung fällt die budgetierte Übertragung der Liegenschaft Badenerstrasse 435/437 vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen in Höhe von 15 Mio. Franken weg, da diese Ausgaben frühestens 2007 zu erwarten sind.

Für verschiedene Bauvorhaben, die baulich und betrieblich zwingend notwendig sind, werden 34,9 Mio. Franken benötigt.
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