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9. November 2005: Stadt Zürich ist in Form |
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Der Stadtrat hat Bilanz über die Legislaturperiode 2002 bis 2006 gezogen. Er stellt erfreut fest, dass wesentliche Teile des Programms umgesetzt oder deren Realisierung auf gutem Weg sind.
Basis dafür sind auch die Volksentscheide, die in den vergangenen dreieinhalb Jahren alle Vorlagen von Stadt- und Gemeinderat gestützt haben. Die Lebensqualität hat sich weiter verbessert; allerdings nicht in allen Quartieren in gleichem Masse. Die Ziele des Legislaturprogramms sind deshalb in vielen Bereichen weiter zu verfolgen.
Zu Beginn der Legislatur 2002 bis 2006 hat der Stadtrat die Situation der Stadt Zürich und das Umfeld eingehend analysiert. Im Juli 2002 legte er ein Programm zur nachhaltigen Entwicklung und Erhaltung der hohen Lebensqualität vor.
Massnahmen in neun Legislaturschwerpunkten gebündelt
Die vielfältigen Ziele und Aufgaben wurden zu Schwerpunkten zusammengefasst und in über 85 Projekten in Angriff genommen. Nun legt der Stadtrat einen Bericht vor, der über die Zielerreichung und die anstehenden Probleme informiert. Im Schwerpunkt «Lebensqualität in allen Quartieren» sind vielfältige Projekte mit Einbezug der Quartierbevölkerung in Gang gekommen: Von neuen Treffpunkten für Jugendliche im Sihlfeld oder der Umnutzung von Liegenschaften an der Langstrasse über die Aufwertung des Katzenbachparks in Seebach bis zu neuen Wegverbindungen in Zürich-West. Konkrete Ziele waren im Schwerpunkt «Wohnen für alle» formuliert. Das Ziel «10'000 neue Wohnungen in 10 Jahren» wird aller Voraussicht nach mehr als erfüllt. Auch bei den Alters- und Jugendwohnungen konnten die Zielmarken erreicht werden. Bei den «Wichtigen Bauten für Sport, Kultur und Kongress» zeigen sich die gleichen Schwierigkeiten wie bei vielen Grossbauprojekten in städtischen Gebieten. Während das Hallenstadion bereits saniert, die Erweiterung des Museums Rietberg im Gange und der Neubau des Letzigrunds nächstens startet, sind beim Stadion Zürich, beim Kongresszentrum, bei der Erweiterung des Kunsthauses resp. des Landesmuseums zwar die Standortentscheide gefällt, die Planung und/oder bauliche Realisierung aber noch hinausgezögert.
Von Verkehrsfragen bis zur Kinderbetreuung
Der Schwerpunkt «Städtische Mobilität» basiert auf einer Gesamtstrategie, die in 18 Teilstrategien die Eckpunkte einer stadtgerechten Verkehrspolitik festlegt. Wichtige OeV-Projekte sind entwickelt (Tram Zürich-West) oder bereits im Bau wie die Glatttalbahn. Das fünfte Legislaturziel «Jung & Alt Stadt» befasst sich mit Projekten für die Jugend, für die ältere Generation, wie auch mit generationenverbindenden Projekten wie z.B. die Unterstützung von Schulen, Horten und Kindergärten durch Seniorinnen und Senioren. Der Ausbau der Kinderbetreuung ist in dieser Legislatur zwar gut vorangekommen, der Volksentscheid vom Juni dieses Jahres verlangt aber nach weiteren Umsetzungsschritten. Ein Dauerthema bei jährlich 38'000 zuziehen-den Personen (davon 13'000 direkt aus dem Ausland) ist die Unterstützung der Integration. Der siebte Schwerpunkt hat mit einer Deutschoffensive und neuen Willkommensdienstleistungen die Weichen dabei neu gestellt.
Zürich Nord entwickelt sich erfreulich
«Impulse für Zürich Nord» waren im achten Schwerpunkt gefragt. Die neuen Parkanlagen in Neu-Oerlikon und Massnahmen zur Stärkung des Zentrums Oerlikon gehören ebenso dazu wie planerische Schritte für neue, grosse Wohnüberbauungen in Affoltern. Das Leitbild für Schwamendingen stärkt den Gartenstadt-Charakter dieses bevölkerungsreichen Stadtteils. Die Südanflüge auf den Flughafen Zürich-Kloten belasten das Quartier immer noch übermässig. Der Handlungsspielraum des Stadtrates ist aber begrenzt. Er wird die städtischen Interessen im anstehenden Planungsverfahren des Bundes nochmals mit Vehemenz einbringen.
Geordneter Finanzhaushalt als Voraussetzung
Neue Instrumente (wie Sonderfinanzierungen) und Projekte (z.B. Zürich baut gut und günstig) helfen mit, den städtischen Finanzhaushalt im Gleichgewicht zu halten. Ein Finanzhaushalt, der unter Kostenverlagerungen von Bund und Kanton sowie Entzug von Steuersubstrat leidet.
Neben den in den Legislaturzielen festgelegten Schwerpunkten und dem Alltagsgeschäft haben Verwaltung und städtische Betriebe viele Einzelprojekte voran getrieben und umgesetzt. Der Bericht listet aus jedem Departement exemplarisch einige Highlights auf.
Erfolgreiche Politik fortsetzen
Die Resultate der Umfragen bei Bevölkerung und Wirtschaft bestätigen den Stadtrat in seinem politischen Kurs. Für die kommenden Jahre sind innovative und kostengünstige Modelle der Arbeitsintegration in der Sozialpolitik wie auch bei der Betreuung von Schulkindern umzusetzen. Den hohen Sicherheitsstandard gilt es zu bewahren.
Schlüsselprojekte für Zürichs Zukunft
Wichtige Schlüsselprojekte für die Wissensstadt Zürich sind das Science City-Projekt der ETH und die Stärkung der Fachhochschulen. Das neue Kongresszentrum und die Erweiterung des Kunsthauses müssen bald gebaut werden, um das Tourismuspotenzial noch besser auszuschöpfen. Lärm ist eines der wichtigsten Probleme in der Stadt. Die in Aussicht stehende Realisierung der Einhausung in Schwamendingen und die Umsetzung des neuen Verkehrsregimes an der Weststrasse nach der Eröffnung des Uetlibergtunnels sind griffige Massnahmen zum Wohl der Bevölkerung. Von grosser Wichtigkeit bleibt auch die internationale Verkehrsanbindung mit Hochgeschwindigkeitszügen auf der Schiene und mit einem konkurrenzfähigen Flughafen.
In seiner Beurteilung zeigt sich der Stadtrat zuversichtlich, dass für die anstehenden Probleme in den kommenden Jahren weiterhin sachgerechte und finanzierbare Lösungen gefunden werden können. |
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