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21. September 2005: Stadt finanziert ausnahmsweise Zugang zu Motivationssemestern für Asyl suchende und vorläufig aufgenommene Jugendliche selber |
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Unter dem Titel «Berufsbildungschancen für alle» fördert die Stadt in einem dreijähri-gen Pilotprojekt den Zugang zur Berufsbildung für Asyl suchende Jugendliche (Status N) und vorläufig Aufgenommene (Status F). Unter anderem waren auch Motivationssemester für Jugendliche ohne Lehrstelle als Fördermassnahmen vorgese-hen. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich (AWA) hat Mitte Juli ohne Vorankündigung im laufenden Aufnahmeverfahren der Motivationssemester 2005/2006 die Teilnahme für Jugendliche mit Status N und F untersagt. Diese Praxisänderung des AWA ist terminlich unangepasst und integrationspolitisch bedenklich, aber rechtlich nicht anfechtbar.
Der Stadtrat will nicht seine wichtigen integrationspolitischen Zielsetzungen gefährden. Deshalb werden zu Lasten der Stadt im Schuljahr 2005/2006 36 zusätzliche Plätze für Jugendliche mit Status N und F in städtischen oder privat geführten Motivationssemestern mit Kosten von rund 850´000 Franken finanziert. Der Stadtrat hat einen entsprechenden Kredit bewilligt.
Es kann grundsätzlich nicht Aufgabe der Kommunen sein, Angebote in Zuständigkeit von Bund und Kanton zu finanzieren. Dementsprechend ist die Finanzierung der 36 zusätzlichen Plätze auch befristet. Der Stadtrat hofft denn auch, mit dem Kanton wieder eine einvernehmliche Lösung für die künftige Zugangsregelung zu Motivationssemestern für Jugendliche mit Status N und F zu finden.
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