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Polizeidepartement der Stadt Zürich |
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14. April 2005: Vielfältige Aufgaben für das Polizeidepartement |
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Aufbauend auf dem Strategischen Plan des Polizeidepartements, der vor Jahresfrist erstmals publiziert und jährlich aktualisiert wird, gaben Polizeivorsteherin Esther Maurer und die Chefs der Dienstabteilungen des Departements einen kurzen Rückblick über die Entwicklungen des letzten Jahres und erläuterten die wichtigsten Projekte und Vorhaben der Zukunft.
Stadträtin Esther Maurer wies in ihrem Referat auf die Projekte „Qualitätssteigerung im Taxigewerbe“ und „Optimierung der Quartierverträglichkeitsstrategie bei (Gross)Veranstaltungen“, die im letzten Jahr verschiedentlich auch von den Medien thematisiert worden waren.
Eines der wichtigsten Themen des laufenden Jahres stellt ohne Zweifel die Revision der Allgemeinen Polizeiverordnung (APV) dar. Die heutige Version der APV stammt aus dem Jahr 1977 und muss dringend modernisiert werden. Dieses Regelwerk bildet eine der wichtigsten kommunalen Grundlagen zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung auf dem Gebiet der Stadt Zürich. Insbesondere hält es die verschiedensten Übertretungstatbestände fest, vom Umgang mit Schusswaffen über das Baden ausserhalb von Badeanstalten bis zur Tierhaltung. Es regelt also weit mehr als nur das so genannte Rayonverbot. Ein erster Entwurf der neuen APV wird im Mai im Stadtrat diskutiert und, nach etwaigen Bereinigungen dem Gemeinderat zur Diskussion und Beschlussfassung unterbreitet.
Strategische Schwerpunkte des Polizeidepartements
Polizeivorsteherin Esther Maurer ging auch auf drei strategische Schwerpunkte des Departements ein, in die mehrere Dienstabteilungen involviert sind. Dazu gehört die Bewältigung von Grossereignissen (Katastrophen-Organisation), die neuen Einsatzleitzentralen von Schutz & Rettung und Stadtpolizei sowie die Planung neuer Bauten wie das Ausbildungszentrum Rohwiesen oder der Stützpunkt Nord für Schutz & Rettung, der dazu beitragen soll, die Interventionszeiten von Sanität und Feuerwehr zu verkürzen.
Im Anschluss an die Polizeivorsteherin äusserte sich der Kommandant der Stadtpolizei Zü-rich, Oberst Philipp Hotzenköcherle, zu den Schwerpunkten der Polizeiarbeit im vergange-nen sowie im laufenden Jahr.
Milieu und Betäubungsmittel
Nach wie vor sehr gefordert wird die Stadtpolizei durch die Tendenzen im Betäubungsmittelbereich und im Rotlichtmilieu. In der Stadt Zürich ist insbesondere in den Kreisen 4 und 5 eine starke Vernetzung der beiden Bereiche festzustellen, was sich erschwerend auf die tägliche Polizeiarbeit auswirkt. Während die Zahl der Sex-Shops in Zürich seit einigen Jahren bei rund 50 Betrieben stagniert, nahm die Anzahl der polizeilich bekannten Prostituierten weiter zu: So zählte die Fachgruppe Milieu-/Sexualdelikte der Stadtpolizei im Jahr 2003 noch 3100 Prostituierte und Ende 4. Quartal 2005 bereits 3667. Einen wesentlichen Grund für die Zunahme sieht die Stadtpolizei in den seit Mitte 2002 geltenden bilateralen Verträgen mit der EU. Seither dürfen Frauen aus EU-Staaten mit der entsprechenden, in der Schweiz einzuholenden Arbeitsbewilligung und Anmeldung beim Einwohnermeldeamt, in der ganzen Schweiz der Prostitution nachgehen. Im Kampf gegen Menschenhandel und Förderung der Prostitution führte die Fachgruppe Milieu-/Sexualdelikte im Jahr 2004 jedoch einige erfolgreiche Strafverfahren durch, welche auch die entsprechenden Verurteilungen durch die Gerichte nach sich zogen.
Im Betäubungsmittelsektor stellte die Stadtpolizei 2004 eine erhebliche Zunahme beim Handel und Konsum von Kokain fest. Diese Tendenz dürfte auch im Jahr 2005 anhalten. Der Kokainhandel ist allerdings nicht nur in den Kreisen 4 und 5 anzutreffen, sondern erfolgt über das ganze Stadtgebiet verteilt. Ein grosser Teil wird über private Kanäle und im Bekanntenkreis sowie in der Party-/Klubszene verkauft. Eine dominierende ethnische Dealergruppe ist zur Zeit nicht auszumachen. Die Stadtpolizei setzt weiterhin grosses Gewicht auf die Bekämpfung des sichtbaren und störenden Strassenkleinhandels. Wie jüngste Beispiele von Polizeiaktionen zeigen, wird aber auch das Drogenproblem in der Party-/Klub-Szene und das damit verbundene Lenken von Fahrzeugen unter Drogen- und Medikamenteneinfluss aktiv angegangen.
Schwerpunkt Taschendiebstahlfahndung
Einen weiteren Schwerpunkt setzte die Stadtpolizei im Jahr 2004 in der Innenstadt während der Zeit des Weihnachtsshoppings gegen professionelle Diebesbanden aus dem Ausland. In einem speziellen Lehrgang zum Thema Taschendiebstahlfahndung wurden Teile der Polizeimannschaft im Herbst 2004 durch einen Referenten aus Deutschland geschult. Neu gegenüber ähnlichen Aktionen in früheren Jahren war, dass ausschliesslich mit zivilen Beamtinnen und Beamten gezielt gegen verdächtige Personen vorgegangen wurde. Insgesamt wurden 31 Personen wegen verschiedenen Delikten verhaftet. Die gezielte Polizeiaktion sorgte nachweislich für Verunsicherung bei den potenziellen Tätern, sodass die Anzahl Taschen-, Trick- und Entreissdiebstähle im Zeitraum November/Dezember 2004 gegenüber der gleichen Periode im Jahre 2003 um rund 30 Prozent abnahm.
Neue Einsatzleitzentrale bei Schutz & Rettung
Der 1. Juni 2005 ist für Schutz & Rettung Zürich (SRZ) ein wichtiges Datum. An diesem Tag wird die neue Einsatzleitzentrale in der Brandwache operativ. Damit werden die bislang getrennt betriebenen Einsatzleitzentralen (Sanitätsnotruf 144 sowie Feuerwehrnotruf 118) räumlich und technisch zusammengeführt. „Ein zukunftsweisender Schritt für die Zusammenarbeit der professionellen Rettungskräfte und damit auch für die Sicherheit der Bevölkerung im Grossraum Zürich“ betont Rudolf Krauer, Direktor SRZ.
Die Feuerwehr von Schutz & Rettung Zürich erhält neue Einsatzmittel. Fünf Fahrzeuge werden von der Gebäudeversicherung des Kantons Zürich an Schutz & Rettung übergeben: Dazu gehören zwei neue Tanklöschfahrzeuge, zwei Wechselladerfahrzeuge sowie ein so genanntes Hubrettungsfahrzeug. Dieses vierachsige, in der Schweiz einmalige Fahrzeug verfügt über einen Gelenkmast von 52 m Höhe. Neben dem Vorteil der absoluten Höhe erleichtert der Knickarm den Zugang bei schwierigen Gebäudeverhältnissen, etwa in der engen Altstadt von Zürich.
Das Pikett Glattal, eine Feuerwehr-Milizformation von SRZ, feiert sein 75-Jahr-Jubiläum. An den Aktionstagen von SRZ am Wochenende des 17.-18. Juni in Zürich-Oerlikon, werden Einsatzfahrzeuge gezeigt, Festbetriebe, Infostände sowie eine Oldtimer-Parade mit Feuerwehrfahrzeugen runden die Veranstaltung ab.
Im Bereich Ausbildung für Einsatzkräfte geht SRZ neue Wege. Mit fachübergreifenden Ausbildungslehrgängen sollen sich die Berufsbilder von Feuerwehr und Sanität in Zukunft besser ergänzen. Der neue Ausbildungslehrgang zum Transportsanitäter für Berufsfeuerwehrleute sowie die Teilnahme von Rettungssanitätern bei der nächsten Feuerwehr-Rekrutenschule sind Teil eines modular aufgebauten Ausbildungskonzepts. Das Ziel besteht darin, einen Pool von qualifizierten Rettungskräften zu schaffen, die bei Einsätzen bedarfsgerecht eingesetzt werden können – sei es im Arbeitsbereich Sanität oder Feuerwehr
Der Zivilschutz der Stadt Zürich feiert dieses Jahr sein 50-Jahr-Jubiläum. Aus diesem Anlass wird das Zivilschutzmuseum in einem dreistöckigen Rundbunker aus dem Jahr 1942 am Quartierfest Wipkingen Ende August der Öffentlichkeit vorgestellt und fortan zugänglich gemacht.
Im Zuge der Neuausrichtung des Bevölkerungsschutzes hat der Zivilschutz der Stadt Zürich seine bisherigen Strukturen aufgelöst und die Organisation neu aufgebaut. Damit verbunden ist eine „Schrumpfkur“ von 11'000 auf neu 2'950 Zivilschutzpflichtige, die primär für die Bewältigung von Katastrophen und Notlagen sowie für Dienstleistungseinsätze zu Gunsten der Gemeinschaft zur Verfügung stehen. So der Einsatz von 650 Zivilschutzpflichtigen während dem 4. Weltjugendmusikfestival (8.-12. Juli), an dem SRZ unter anderem für die Betreuung und Aufsicht der Unterkunftsorte für die 4'300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern verantwortlich zeichnet.
Dienstabteilung Verkehr: Limmatquai und Verkehrsicherheit
Hanspeter Fehr, Direktor der Dienstabteilung Verkehr, präsentierte die wichtigsten Themen seiner Dienstabteilung. Dazu gehören vor allem die Aufwertung des Limmatquais und die Verkehrssicherheit.
Die Limmatquai-Aufwertung stellte für die Dienstabteilung Verkehr eine grosse Herausforderung dar. Täglich 19 000 Fahrten, die einst über das Limmatquai führten, mussten auf die Umfahrungsrouten umgelenkt werden. Die signalisierten Umlagerungsrouten haben sich in den Morgen- und Abendspitzenstunden nach den üblichen Anpassungen und Optimierungen bewährt. Der Verkehr in der Stadt Zürich rollt auch nach der Limmatquai-Aufwertung!
Positiv entwickelt haben sich im Jahr 2004 die Unfallzahlen auf den Strassen der Stadt Zürich. Im letzten Jahr wurden 4064 Verkehrsunfälle verzeichnet. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einer Abnahme um rund 7 Prozent. Ebenfalls rückläufig (- 14 Prozent) war die Anzahl verletzter Personen (1356). Die Hauptursache für Unfälle war die Unachtsamkeit der Lenkerinnen und Lenker.
Im Rahmen des strategischen Projekts Verkehrssicherheitspolitik hat die Dienstabteilung Verkehr 24 Massnahmen geprüft. Diese Überprüfung ergab, dass 18 Massnahmen bereits umgesetzt worden sind. Die 6 weiteren Massnahmen befinden sich derzeit in der Umsetzungsphase.
Noch in diesem Jahr plant die Dienstabteilung Verkehr die Einführung der adaptiven Verkehrsnetzsteuerung. Unter der adaptiven Verkehrsnetzsteuerung ist eine Zu- und Abflussregelung online zu verstehen. Bei der Überlastung des innerstädtischen Strassennetzes erfolgt diese Regelung auf den städtischen Hauptein- und -ausfallachsen.
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