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2. März 2005: Ausgeglichene Rechnung - trotz schwieriger Umstände |
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Aus dem budgetierten Defizit von 158 Mio. wurde eine "schwarze Null"Die Stadt Zürich schliesst das Rechnungsjahr 2004 ausgeglichen ab. Aufwand und Ertrag sind mit je rund 6,666 Mrd. Franken praktisch gleich auf. Statt dem budgetierten Defizit von 158 Mio. Franken kann sogar ein kleiner Ertragsüber-schuss von 0,4 Mio. vermeldet werden. Das Ergebnis ist auch darum erfreulich, weil die Stadt für die gesetzliche wirtschaftliche Hilfe einen Rekordbetrag von netto 140 Mio. Franken verkraften musste.
Zwei Gründe sind für die erstaunlich gut ausgefallene Rechnung 2004 verantwortlich:
- Zum einen ist es die ausgezeichnete Disziplin der Verwaltung, die dazu geführt hat, dass der Personal- (-52 Mio.) und der Sachaufwand (- 25 Mio.) unter dem Budget liegen.
- Zum zweiten sind es die Mehrerträge, die vor allem dank höherer Entgelte (+ 116 Mio. Fr.) und höheren Steuereinnahmen (+ 80 Mio. Fr.) zustande gekommen sind. Das Plus bei den Entgelten kommt aus der engeren Verwaltung (+ 83 Mio.) und aus den Gemeindebetrieben (+ 33 Mio.). Der gegenüber dem Budget gesteigerte Steuerertrag von 1,976 statt 1,896 Mrd. Fr. ist hauptsächlich den Meh-rerträgen aus den Vorjahren zu verdanken.
Sinkende Steuereinnahmen - steigende Sozialhilfe
Auch wenn mehr Steuern als budgetiert eingingen, so muss doch festgestellt werden, dass die gesamten Steuereinnahmen im Vergleich zum Jahre 2003 um 130 Mio. Franken oder 6,2 Prozent zurückgegangen sind. Wie schwierig die konjunkturelle Lage nach wie vor ist, zeigt der erneute Anstieg der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe. Mit brutto 310 Mio. Franken hat sie eine Rekordmarke erreicht (2003: 269 Mio.). Zwei Mal mussten im Laufe des Rechnungsjahres Zusatzkredite beantragt und bewilligt werden. Weil die Stadt für diese Ausgaben zum Teil Rückerstattungen erhält (Bund, Kanton, Heimatbehörde, Betroffene bzw. deren Verwandte), verbleibt ihr eine Rekord-Nettolast von 140 Mio. Franken, das sind 27,5 Mio. mehr als im Vorjahr.
Das Eigenkapital bleibt unangetastet
Dank den Mehrerträgen bei den allgemeinen Steuern kann auf die geplante Auflösung der Steuerrückstellung von 76 Mio. Franken verzichtet werden. Auch das Eigenkapital von 447 Mio. Franken muss dank dem kleinen Ertragsüberschuss - budgetiert war bekanntlich ein Minus von 82 Mio. - nicht angetastet werden. Das heisst, dass der Stadtrat am Ende der Legislatur 2002 - 2006 wie angepeilt über einen ansehnlichen Eigenkapitalstock verfügen dürfte. Aus Sicht des Stadtrates sind die 447 Mio. Franken Eigenkapital allerdings eine zu schmale Basis, um nur schon zwei oder drei schwierige Jahre ohne Schuldenlast überstehen zu können.
Gemeindebetriebe mit positiven Ergebnissen
Die Gemeindebetriebe können dank ihren positiven Betriebsergebnissen die betriebseigenen Reserven stärken. Das ist mit Blick auf die wirksam gewordenen Tarifsenkungen (Abwasser- und Sackgebühr sowie temporäre Bonusaktion des ewz), aber auch wegen der baulichen Erneuerung der Anlagen nötig. Für die Stadtkasse erfreulich ist die Ablieferung des Elektrizitätswerks von 59 Mio. Franken (Budget 51 Mio.). Im Bereich Abwasser des ERZ fliessen dank gutem Ergebnis 20 Mio. Franken in die Betriebsreserve. Der ERZ-Bereich Abfall erwirtschaftete einen operativen Betriebsgewinn von 12 Mio. Franken, der für Zusatzabschreibungen eingesetzt wird. Dank günstiger Ertragssituation beansprucht die Fernwärme den budgetierten Ausgleichsbeitrag von 6 Mio. Franken nur zu einem geringen Teil. Die Wasserversorgung erreichte den von ihr budgetierten Gewinn von knapp 1 Mio. Franken. Schliesslich beanspruchen die Verkehrsbetriebe vom Zürcher Verkehrsverbund 391 Mio. Franken (Vorjahr: 385 Mio.) zum Ausgleich des Betriebsaufwandes; das sind 8 Mio. Franken weniger als budgetiert.
666 Mio. Franken investiert - 24 Mio. mehr als 2003
Die Investitionsausgaben von 666 Mio. Franken sind um 24 Mio. höher als 2003 ausgefallen. Bei Einnahmen von 74 Mio. Franken (+ 8 Mio.) verbleibt eine Nettoinvestition von 592 Mio. Franken (Vorjahr: 559 Mio.).
Die Selbstfinanzierung beträgt 641 Mio. Franken (Vorjahr: 821 Mio.) und verbesserte sich gegenüber dem Budget um nicht weniger als 268 Mio. Franken. Das wurde dank ausgeglichener Rechnung sowie günstigeren Einlagen bzw. Entnahmen aus Spezialfinanzierungen (Saldo von + 226 Mio.) möglich. Die stärkere Selbstfinanzierung kehrte den erwarteten Finanzierungsfehlbetrag (- 413 Mio., ohne Zusatzkredite) in einen Finanzierungsüberschuss von 49 Mio. Franken um (Vorjahr: + 262 Mio.).
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