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11. Januar 2005: Konstituierung Ausländerbeirat |
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Im Mai 2004 hat der Stadtrat beschlossen, einen Ausländerbeirat als beratende Kommission des Stadtrats versuchsweise bis Ende 2007 einzuführen. Nachdem die Mitglieder des Ausländerbeirats vom Stadtrat in seiner Sitzung vom 1. Dezember 2004 ernannt wurden, traf sich der Ausländerbeirat am 11. Januar 2005 zu seiner konstituierenden Sitzung.
In den vergangenen dreissig Jahren hat es verschiedene Projekte gegeben, die der ausländischen Bevölkerung in der Schweiz vermehrt Mitsprache in Alltagsfragen erteilen wollten. Zum Beispiel haben die Kantone Appenzell Ausserrhoden, Jura, Waadt und Neuenburg die Gemeinden ermächtigt, das Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer einzuführen.
In der Stadt Zürich gab es 1984 die Vorlage eines Ausländerforums, das die Beziehungen zwischen schweizerischer und ausländischer Wohnbevölkerung verbessern sollte. Der Stadtrat gestaltete das Ausländerforum als beratendes Gremium aus. Das Vorhaben scheiterte jedoch in der Volksabstimmung vom 2. Dezember 1984. Als Ersatz für das Ausländerforum besteht in der Stadt Zürich eine Kommission für Ausländerfragen, die seit 1998 „Interkulturelle Kommission für Integration“ (IKOM) heisst. Die IKOM ist dem Stadtpräsidenten zugeordnet und arbeitet im Gegensatz zum Ausländerforum als eine reine Fachkommission, die den Stadtrat in besonderen Fragen der Integration berät.
Im Herbst 2002 gelangten Vertreter des COMITES (Dachverband der italienischen Or-ganisationen in der Schweiz) an den Stadtpräsidenten von Zürich mit der Bitte, der ausländischen Bevölkerung mehr Möglichkeiten zur Mitsprache zu verschaffen. Aufgrund dieses Vorstosses erhielt das Präsidialdepartement den Auftrag, verschiedene Varianten eines so genannten Ausländerbeirates auszuarbeiten.
An diesen Vorstudien war auch eine Kerngruppe von Integrationsfachleuten beteiligt, die gleichzeitig die grössten ausländischen Bevölkerungsgruppen in der Stadt Zürich vertraten. Anschliessend fand im Sommer 2003 eine Vernehmlassung bei über 250 Ausländerorganisationen statt, aus der ein positives Echo resultierte.
Das Interesse an einer Mitgliedschaft im Ausländerbeirat war bzw. ist sehr gross. Insgesamt gingen 114 Bewerbungen ein. Daraus hat die Integrationsförderung in Zusammenarbeit mit der Interkulturellen Kommission für Integration 25 Personen ausgewählt.
Der Beirat setzt sich nun aus Personen folgender Nationalitäten zusammen: Irak, Türkei, Serbien und Montenegro, Mexiko, Frankreich, Italien, Spanien, Portugal, Somalia, USA, Deutschland, Bosnien, Kosovo, Marokko, Kamerun, Chile, Sri Lanka, Niederlande und Indien.
Das Präsidium des Ausländerbeirates wurde am 1. Dezember 2004 durch den Stadtpräsidenten – ermächtigt vom Stadtrat – ernannt. Präsident ist Herr Akin Altintren, erste Vizepräsidentin Frau Carola Reetz, zweiter Vizepräsident Herr Antonio Putrino.
Der Ausländerbeirat soll als beratende Kommission des Stadtrates versuchsweise bis Ende 2007 dem Dialog zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen in der Stadt Zürich dienen. Namentlich soll er es der nicht-schweizerischen Wohnbevölkerung ermöglichen, ihre Bedürfnisse in allen wichtigen Lebensbereichen zu formulieren, die Politik und Verwaltung der Stadt Zürich betreffen. Gleichzeitig verfügen der Stadtrat und die Verwaltung über einen Ansprechpartner, um sich in wichtigen Fragen an die ausländische Wohnbevölkerung wenden zu können. Der Ausländerbeirat soll sich zu ausgewählten Themen äussern können, die für die ausländische Wohnbevölkerung der Stadt Zürich besondere Bedeutung haben. Der Beirat kann zu diesen Themen eigene Aktionen der Öffentlichkeitsarbeit durchführen. Umgekehrt soll der Stadtrat den Ausländerbeirat zu bestimmten Themen befragen können. |
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