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9. Dezember 2004: Datenschutzbeauftragter erklärt Rücktritt von seinem Amt |
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Der Datenschutzbeauftragte der Stadt Zürich hat dem Büro des Gemeinderates den Rücktritt von seinem Amt auf Ende Juni 2005 angeboten.
Der Datenschutzbeauftragte begründet seinen Entschluss mit der grossen gesundheitlichen Belastung, welche die laufende Strafuntersuchung und die damit zusammenhängende Diskussion in der Öffentlichkeit mit sich bringen. Sein Gesundheitszustand und die laufende Untersuchungshaft würden ihm gegenwärtig und in naher Zukunft die korrekte Ausübung seines Amtes verunmöglichen. Um die geordnete Amtsführung auch in Zukunft sicherzustellen und den auf den Gemeinderat ausgeübten politischen Druck abzubauen, habe er sich deshalb entschlossen, das Amt des städtischen Datenschutzbeauftragten unter Einhaltung der gesetzlich vorgesehenen Frist niederzulegen.
Das Büro des Gemeinderates nahm das Rücktrittsgesuch des Datenschutzbeauftragten entgegen und wird es im Laufe dieser Woche vorschriftsgemäss dem Gemeinderat für die Sitzung vom 15. Dezember 2004 zur Genehmigung vorlegen. |
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