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16. November 2004: Datenschutzbeauftragter vorsorglich freigestellt |
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Der Datenschutzbeauftragte der Stadt Zürich befindet sich zur Zeit in Untersuchungshaft. Eine Delegation des Büros des Gemeinderates von Zürich hat mit ihm ein Gespräch führen können. Zudem wurde ihm das rechtliche Gehör gewährt.
Nach Prüfung der aktuellen Umstände und damit der Betrieb der Fachstelle des Datenschutzbeauftragten weiterhin sichergestellt werden kann, hat das Büro des Gemeinderates - im Einvernehmen mit dem Datenschutzbeauftragten - am 15. November 2004 im Sinne einer vorsorglichen Massnahme beschlossen, den Datenschutzbeauftragten bis auf weiteres freizustellen. |
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