 |
|
|
|
|
|
28. September 2004: Zukunft der Städtepartnerschaft Zürich - Kunming |
|
|
|
| | | | | | | | | | | | | | |
|
1. Ausgangslage und Rückblick auf die bisherige Zusammenarbeit
Die Partnerschaft Zürich - Kunming geht auf das Jahr 1982 zurück. Anfänglich in erster Linie auf den gegenseitigen Kulturaustausch ausgerichtet, begann später eine erfolgreiche, technische Zusammenarbeit im Bereich der Wasserversorgung, des öffentlichen Verkehrs, der Stadtplanung, des Denkmalschutzes sowie der Stadtentwässerung. Mit der Unterstützung Zürichs begann die Stadt Kunming eine deutlich nachhaltigere Stadtentwicklung zu verfolgen.
Positive Auswirkungen auf allen Ebenen:
Kunming gilt heute in China und andern asiatischen Ländern diesbezüglich als Modellbei-spiel, was mittlerweilen auch von anderen Städten im asiatischen Raum wahrgenommen und kopiert wird. Die langjährige Städtepartnerschaft und die technische Unterstützung durch Zürich blieb auch Bejing nicht verborgen. Die Partnerschaft zwischen Kunming und Zürich hat deshalb entscheidend zu einem guten Investitionsklima für die Schweizer Industrie in China beigetragen.
Neuausrichtung steht bevor:
Im Jahr 2000 fand in Zürich eine Volksabstimmung statt, bei der die Zusammenarbeit zwischen Kunming und Zürich von 64% der Bevölkerung gutgeheissen wurde. Anschliessend wurde im Jahr 2002 für die technische Zusammenarbeit ein letzter Rahmenkredit bis 2004 bewilligt. Heute, im Herbst 2004 stehen wir vor der Frage, wie die Städtepartnerschaft ab 2005 ausgerichtet werden soll.
2. Optionen für die weitere Zusammenarbeit und Übergangsphase 2005/06
Die Direktion für Entwicklungszusammenarbeit des Bundes, DEZA, welche die technische Zusammenarbeit Zürich-Kunming in den letzten Jahren mit namhaften Beiträgen unterstützt hat, betrachtet das Zürich-Kunming-Modell als ein hervorragendes Beispiel, das unbedingt weitergeführt und weiterverbreitet werden soll (Dissemination). Die DEZA ist deshalb bereit, die Zusammenmarbeit für weitere zwei Jahre finanziell zu unterstützen. Das Interesse des Bundes ist auf folgende Überlegungen zurückzuführen:
Wirtschaftliche Aspekte:
Die Städtepartnerschaft mit Kunming stärkt die Rolle der Schweiz als Wirtschafts- und Handelspartnerin auch bei der Zentralregierung in Beijing. Sie ist ein wichtiger Trumpf für die Beziehungen Schweiz-China und hilft indirekt auch der Schweizer bzw. Zürcher Wirt-schaft. Sie wirkt auch als Türöffner für Exportförderung und Tourismus.
Entwicklungspolitische Aspekte:
China befindet sich in einem starken Umbruchprozess, von dem vor allem die Städte betroffen sind. Dies manifestiert sich in starkem Wirtschaftswachstum, hoher Migration vom Land in die Stadt und dadurch starkem Wachstum der Städte. Dabei ist Kunming auf westliches planerisches Know How angewiesen. Die Resultate der bisherigen Beratungs-tätigkeit sollen deshalb nachhaltig abgesichert werden und die Zusammenarbeit nach Meinung der DEZA im gegenwärtigen Zeitpunkt keinesfalls abgebrochen werden. Insbe-sondere wird von der DEZA auch die Kostengünstigkeit der Aktivitäten sowie der konkrete Beitrag an die Stadtentwicklung in Kunming sehr positiv beurteilt.
Finanzierung der Übergangsphase 2005/2006 gesichert:
Die DEZA hat schriftlich ihre Bereitschaft erklärt, für eine Weiterführung der Zusammen-arbeit zwischen Zürich und Kunming in den Jahren 2005 und 2006 einen Betrag von Fr. 250'000 für die Finanzierung anfallender externer Kosten zu übernehmen. Alle externen für die Stadt budgetwirksamen Kosten der Zusammenarbeit (Projektleitung, Reisekosten usw.) werden also vom Bund übernommen. Diese Finanzierungszusage ist daran gebunden, dass die Stadt Zürich die internen Kosten für Fachleute aus der Stadtverwaltung weiterhin wie bisher selber trägt (Zeitaufwand für Beratung in Zürich bzw. in Kunming). Kunming seinerseits hat sich bereit erklärt, nicht nur die Aufenthaltskosten in Kunming für die Zürcher Fachleute zu übernehmen, sondern künftig auch ein lokales Honorar auszurichten. Somit verbleiben der Stadt Zürich lediglich interne Kosten für den Zeitaufwand von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung.
Positive Auswirkungen der Städtepartnerschaft:
Tatsache ist, dass die jahrzehntelange Städtepartnerschaft mit Kunming für Zürich und die Schweiz auch ein Zugangstor für den chinesischen Markt darstellt. Zürich ist ausserdem touristisch zur Zeit die wichtigste Destination für Chinesen in der Schweiz. Dies ist umso bedeutender, als die Schweiz seit dem 1. September 2004 analog zur EU für chinesische Touristen visafähig geworden ist und damit eine Einreise für Touristen auch ohne Einladung möglich ist.
Diese positive Einschätzung wurde dem Stadtpräsidenten anlässlich eines Gedankenaus-tauschs, den er am 10. September 2004 in Zürich mit Vertretern des Bundes, der Wirtschaft der politischen Fraktionen des Gemeinderats durchführte, bestätigt. Alle Anwesenden, die wirtschaftlich, touristisch oder entwicklungspolitisch Beziehungen zu China unterhalten, teilten die Meinung, dass diese Städtepartnerschaft sowohl diplomatisch wie wirtschaftlich einen guten Boden gelegt hat und weiterhin ein grosses Potenzial darstelle, das man nicht leichtfertig aufgeben, sondern im Gegenteil weiter pflegen sollte.
Optionen für die Zukunft:
Die Zukunft der Städtepartnerschaft soll dieses Potenzial für Zürich und die Schweiz nutzbar machen. Es ist das Ziel, in den kommenden Jahren die Städtepartnerschaft schrittweise für die Tourismusförderung in Zürich und für eine gezielte Exportförderung für zürcherische Produkte und Dienstleistungen nutzbar zu machen. Selbstverständlich muss dies in Zusammenarbeit und mit dem Einverständnis unserer chinesischen Partner erfolgen. Erste Gespräche zeigen, dass das Interesse in Kunming, in der Provinz Yunnan und in Beijing durchaus vorhanden ist. Wir verstehen deshalb die kommenden zwei Jahre als Übergangsphase, in welcher die Städtepartnerschaft schrittweise in eine neue, in den Augen beider Partner nutzbringende Form überführt werden kann.
Inhaltliche Ausrichtung der Übergangsphase:
Die Beiträge der DEZA erlauben es, die Resultate der bisherigen technischen Zusam-menarbeit ohne Folgekosten für die Stadt Zürich abzusichern. Die wichtigsten Eckpunkte der Übergangsphase sind eine reduzierte Weiterführung bisheriger Beratungen bei einer Konzentration auf wichtige Entwicklungsbereiche sowie eine Ausdehnung auf neue Berei-che wie Wirtschaftsfragen und Tourismus. Neue Schwerpunkte sollen in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftskammer Schweiz-China und mit zürcherischen Unternehmen gesetzt werden. Denkbar sind auch gezielte Investments privater CH-Partner z.B. in den Bereichen Abwasserreinigung oder öffentlicher Verkehr.
Die Detailfragen der künftigen Zusammenarbeit werden anlässlich des Besuchs des Bür-germeisters von Kunming in Zürich vom 26. - 29. September 2004 und des Besuchs von Stadtpräsident Ledergerber im November in Kunming besprochen. |
|
|
| |
| |
| |
|
|
|
|
|
