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01. Juli 2003: Erste Registrierungen gleichgeschlechtlicher Paare |
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Am 1. Juli sind in der Stadt Zürich die ersten gleichgeschlechtlichen Partnerschaften registriert worden. Als erste wurde die Partnerschaft von Ernst Ostertag und Robert Rapp eingetragen. Stadtpräsident Elmar Ledergerber hat die Zeremonie zusammen mit einem Zivilstandsbeamten gestaltet. Zahlreiche Gäste haben den feierlichen Anlass gemeinsam mit dem Paar erlebt.
Der Regierungsrat hat auf den 1. Juli 2003 eine Verordnung in Kraft gesetzt, die das Verfahren zur Registrierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften näher regelt. Ein gleichnamiges Gesetz ist von den Stimmberechtigten des Kantons Zürich im September 2002 angenommen worden.
Die Registrierung bewirkt die Gleichbehandlung von gleichgeschlechtlichen mit heterosexuellen Paaren im Bereich der Schenkungs- und Erbschaftssteuern und der Sozialhilfe. Im Sinne der angestrebten Gleichbehandlung gelten Personen, die ihre Partnerschaft eingetragen haben, als Angehörige und als Lebenspartnerin oder Lebenspartner, wenn das kantonale Recht diese Begriffe verwendet. Damit wird insbesondere im Bereich des Patientenrechts (Besuchsrecht, Auskunftsrecht) eine Besserstellung der registrierten Paare gegenüber der bisherigen Rechtslage erreicht.
In der Stadt Zürich fanden am Dienstag, 1. Juli, sechs Registrierungen statt. Rund weitere 15 sind geplant. Zuständig für die Registrierung ist das Zürcher Zivilstandsamt am Wohnort des Paares. |
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