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24. Januar 2003: Erläuterungen zur Weisung „7 statt 9“ |
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Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 22. Januar die Weisung Änderung der Gemeindeordnung, Reorganisation der Stadtverwaltung (7 statt 9 Departemente), Genehmigung einer Organisationsverordnung verabschiedet. Mit dieser Weisung kommt der Stadtrat der Motion 2000/330 von Susann Birrer (FDP) vom 17. Januar 2001 nach. Mit der Verkleinerung des Gremiums will der Stadtrat aber auch die angekündigte und dringlich notwendige Reorganisation der Stadtverwaltung in die Wege leiten.
Schon in den Achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts wurde der Versuch unternommen, das Stadtratsgremium zu verkleinern. Nachdem das Volk in einer ersten Abstimmung zum Vorhaben Ja gesagt hatte, lehnte es bei der definitiven Abstimmung das Reformprojekt ab, wohl nicht zuletzt, weil die Parteien sich in dieser Frage nicht einig waren. Der Stadtrat hat die Lehren aus dem gescheiterten Versuch gezogen. Er hat deshalb ein Vorgehen gewählt, bei dem in einer einzigen Abstimmung über die Grundsatzfrage und die Grobstruktur der Verwaltung und Departemente entschieden wird.
Die Weisung beinhaltet drei zentrale Elemente:
- Reduktion des Stadtrates von neun auf sieben Mitglieder
- Neuordnung der Departemente und Überarbeitung der Geschäfts- und Managementprozesse in einer umfassenden Verwaltungsreorganisation.
- Änderung der Gemeindeordnung und Neuumschreibung der Departemente nach Sachgebieten statt nach Ämtern. Der Stadtrat kann Details regeln, die Verwaltungsorganisation bedarf der Genehmigung durch den Gemeinderat.
Der Stadtrat rechnet mit einer Entscheidung des Parlaments im Verlauf dieses Jahres. Wenn die Neuorganisation auf die nächsten Wahlen hin abgeschlossen sein muss, sollte die Volksabstimmung Ende dieses Jahres stattfinden können.
Die vollständige Medieninformation können Sie als PDF-Dokument (121 KB) herunterladen.
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