Städtepartnerschaft Zürich - Kunming

Mediencommuniqué von Stadtrat Dr. Thomas Wagner

In der Ausgabe des Tages-Anzeiger vom 9. Juni 2000 werden unter dem Titel "Kunming: Wagner kommt unter Druck" schwere Vorwürfe erhoben, wonach die Städtepartnerschaft Zürich-Kunming - entgegen den im stadträtlichen Bericht enthaltenen Angaben für die Jahre 1982-1999 - "dreimal mehr gekostet" habe (statt 5,3 Mio Fr. schätzungsweise 16 Mio Fr.). Diese unhaltbare, völlig aus dem Zusammenhang gerissene Darstellung muss in aller Form zurückgewiesen werden und bedarf einer differenzierten Erklärung:

1. Es ist festzustellen, dass dem Tages-Anzeiger ein (der Geheimhaltung unterstellter) Entwurf der RPK zugespielt worden ist, der dem Stadtrat zur Stellungnahme bis 16. Juni 2000 übergeben worden ist.
    
   Es handelt sich also um eine gezielte Indiskretion (Amtsgeheimnisverletzung?), die bedauerlicherweise völlig unberechtigte Vorwürfe an die Adresse des Stadtrates erhebt und ohne Möglichkeit der Gegendarstellung nun auszugsweise publiziert worden ist.
             
2. Im Bericht des Stadtrates vom Dezember 1999 werden auf Seite 54/55 detaillierte Angaben über die Netto-Aufwendungen für die Städtepartnerschaft von 1982-1998 im Gesamtbetrag von 5,3 Mio Fr. gemacht. Zusätzlich wird für die gleiche Zeitperiode ein Betrag von rund 1,4 Mio Fr. für interne Personalaufwendungen aufgeführt (S. 65/65), soweit diese nachträglich verlässlich erfasst werden konnten.
        
3. Auf S. 58 des erwähnten Berichtes sind sodann die Aufwendungen für den Chinagarten von rund 6 Mio Fr. aufgelistet. Die einzige Differenz zum Entwurf der RPK besteht darin, dass der Kredit für den Realersatz eines Kiesplatzes im Quartier Riesbach (Stadtratsbeschluss 3206/1993) in der Höhe von 890’000.-- Fr. im stadträtlichen Bericht nicht berücksichtigt worden ist.
       
4. Schliesslich wird im Entwurf der RPK willkürlich ein zusätzlich (geschätzter) Personalaufwand für die Wasserversorgung und die VBZ von pauschal 1,7 Mio Fr. als interne Verrechnung für die Jahre 1982-1998 eingesetzt, der in dieser Höhe jeglicher Grundlage entbehrt, zumal eine rückwirkende Erfassung interner Personalaufwendungen (wie im Bericht übrigens erwähnt) verlässlich nicht mehr möglich und die Intensität der Zusammenarbeit vom internen Zeitaufwand her auch sehr unterschiedlich war.
         
5. Die Differenz zwischen dem stadträtlichen Bericht einerseits und dem zur Stellungnahme übergebenen Bericht der RPK andererseits liegt vornehmlich darin, dass der Betrag für die fachtechnischen Aufwendungen in den Jahren 1982-1998 von 5,3 Mio Fr. und der für die gleiche Periode ausgewiesene interne Personalaufwand von 1,3 Mio Fr. zusätzlich noch mit sämtlichen Investitionen (inkl. Unterhalt und Betrieb) für den Chinagarten kummulativ zusammengerechnet und mit dem unter Ziff. 4 erwähnten (willkürlich angesetzten) Betrag von 1,7 Mio Fr. aufgerundet worden ist.
       
6. Es ist mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass die Erstellung des Chinagartens einerseits und die Aufwendungen für die fachtechnische Zusammenarbeit in den Jahren 1982-1998 (Wasserversorgung, Stadtentwässerung, öffentlicher Verkehr, Stadtentwicklung, Denkmalpflege, Kultur und Elektrizität) andererseits im stadträtlichen Bericht voneinander getrennt behandelt worden sind und zwar deshalb, weil es sich um zwei verschiedene Projekte handelt und kein direkter Zusammenhang besteht.

Es ist deshalb nicht richtig, wenn der 1991 vom Stadtrat beschlossene Bau des Chinagartens (der übrigens von grosser Attraktivität für die Stadt Zürich ist) einfach den völlig anders orientierten fachtechnischen Umweltprojekten angerechnet werden soll. Einmal mehr ist auch darauf hinzuweisen, dass die Aufwendungen für die fachtechnische Zusammenarbeit jeweils im Rahmen des vom Gemeinderat jährlich beschlossenen Budgets bei den zuständigen Dienstabteilungen belastet worden sind.

Es ist bedauerlich, dass die langjährige und erfolgreiche Partnerschaft zwischen Zürich und Kunming, die im In- und Ausland immer wieder als beispielhaftes Pilotprojekt erwähnt wird, zwar von der Schweizerischen Botschaft in der VR China (stadträtlicher Bericht S. 83/84), von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit in Bern (DEZA/EDA; Bericht S. 79-81) und im südostasiatischen Raum, insbesondere in der VR China, hohe Wertschätzung und Anerkennung erhält, in der Stadt Zürich selbst immer wieder schlecht gemacht und mit unlauteren Mitteln oder bewussten Verzerrungen kritisiert wird. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, welche in diese Städtepartnerschaft miteinbezogen sind, leisten hervorragende und beispielhafte Arbeit und tragen mit ihrem überdurchschnittlichen, freiwilligen Einsatz für diese Umweltprojekte zum guten Ruf der Stadt Zürich im Ausland bei. Auch dieses Resultat sollte einmal gewürdigt werden.

Zürich, 9. Juni 2000 Dr. Th. Wagner