Medienkonferenz vom 10. Juli 2001
Finanzdepartement in guter Verfassung -
Verzicht auf Wiederkandidatur
Nach reiflicher Überlegung habe ich mich entschieden, für die Amtsperiode 2002 – 2006 nicht mehr zu kandidieren. Seit 1982 stehe ich dem Finanzdepartement vor. Wichtige Geschäfte will ich vor Ende der laufenden Amtsperiode noch zum Abschluss bringen.
Die städtische Finanzlage hat sich entschieden gebessert. Weil die Stadt Zürich als einzige der 171 Zürcher Gemeinden in der Gesetzgebung vom Steuerfussausgleich und der kantonalen Defizitabdeckung ausgeklammert ist, hatten die Rezessionsjahre zu einem Bilanzfehlbetrag geführt. Dank den getroffenen Sparmassnahmen, dank dem 1999 in Kraft getretenen kantonalen Lastenausgleich, für den ich mich über viele Jahre eingesetzt habe, und dank der wieder guten Konjunktur ist die Finanzkrise nun aber weitgehend überwunden, zumal ein guter Abschluss der Rechnung 2001 in Aussicht steht.
Das Finanzdepartement ist organisatorisch und personell in guter Verfassung; die aktuellen Geschäfte verlaufen planmässig. Damit ist der Zeitpunkt für eine Amtsübergabe günstig, auch wenn ich mich nur ungern von meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern trenne, mit denen ich eng zusammengearbeitet habe. Ihnen spreche ich meinen Dank aus.
Das Finanzdepartement ist sehr vielseitig und auch anspruchsvoll. Mit Freude war ich in allen Jahren für die Personalpolitik, die städtische Pensionskasse und die Liegenschaftenpolitik zuständig. Die Hilfe an Berggemeinden und zugunsten der Entwicklungsländer gehören ebenso in die Zuständigkeit des Finanzdepartementes wie die Abteilung Organisation und Informatik, die jetzt federführend das Projekt eGovernment leitet.
Für mich wird im kommenden Frühjahr der Zeitpunkt gekommen sein, dem Privatleben Vorrang zu geben. Vorerst aber will ich vor Ende der Amtsperiode noch einige wichtige Vorlagen im Gemeinderat durchbringen. Es sind dies das neue Personalrecht und die Strukturelle Besoldungsrevision, die Statutenrevision der Pensionskasse per 1.1.2002 und die Verselbständigung der Pensionskasse als öffentlich-rechtliche Vorsorgestiftung per 1.1.2003. Letztere Vorlage bedingt im kommenden Jahr noch eine Volksabstimmung. Weitere Baurechtsverträge mit Baugenossenschaften und einen neuen Rahmenkredit für die Wohnbauförderung (Wohnbauaktion 2001) werde ich dem Gemeinderat zum Beschluss vorlegen.
Als Vertreter der Christlichsozialen Partei (CSP) im Stadtrat habe ich mich für eine sozial-liberale und oekologische Politik eingesetzt und werde mich bis Frühjahr 2002 weiterhin dafür einsetzen. Ich danke den Wählerinnen und Wählern, die mir für fünf Amtsperioden Gelegenheit gegeben haben, eine verantwortliche Aufgabe für die Stadt Zürich wahrzunehmen.
Finanzvorstand Willy Küng
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Bilder von Susanne Stauss
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