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Medienmitteilungen des Stadtrates |
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10. November 2004: Integrationspolitik der Stadt Zürich, Beiträge für die Jahre 2005 – 2007 |
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Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, für die Jahre 2005 - 2007 weiterhin einen jährlichen Beitrag von Fr. 200'000.-- für die Finanzierung von integrationsfördernden Projekten und Aktivitäten sowie von Massnahmen für ein besseres Zusammenleben zwischen der einheimischen und der ausländischen Wohnbevölkerung zu bewilligen.
Der Bund kann seit 1. Oktober 1999 gestützt auf Art. 25a des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG) finanzielle Beiträge für die soziale Integration von Ausländerinnen und Ausländern gewähren; im Regelfall aber nur, wenn sich Kantone, Gemeinden oder Dritte angemessen an den Kosten beteiligen. Damit bei Gesuchen um Bundesbeiträge auch eine Unterstützung durch den Kanton gewährt werden kann, hat dieser seit 2001 ebenfalls einen Kredit bereitgestellt, insgesamt Fr. 650'000.-- pro Jahr. Diese Überlegung ist gemäss Subsidiaritätsprinzip auch auf der städtischen Ebene nachzuvollziehen.
Der städtischen Integrationskredit in der Höhe von Fr. 200'000.-- während der Pilotphase in den Jahren 2002, 2003 und 2004 konnte in hohem Masse entsprechend den definierten Schwerpunkten verwendet werden. Die unterstützten Projekte umfassen u.a. die Elternbildung, die Sprachförderung insbesondere von Frauen mit Kindern im Schul- und Vorschulalter, Informationsveranstaltungen für spezifische Zielgruppen, Veranstaltungen, die das Verständnis zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen förderten. Einzig im Bereich der quartierbezogenen Integrationsarbeit waren wenig Gesuche eingegangen. Nach wie vor besteht jedoch im Rahmen der Aufwertung von Stadtgebieten mit sozialen Brennpunkten Bedarf nach integrationsfördernden Projekten.
Angesichts der bei Bund und Kanton dafür auch in der Zukunft bereitgestellten Jahresmittel – 12,5 Mio. Franken für die ganze Schweiz, Fr. 650'000.-- für alle Gemeinden des Kantons Zürich – ist es angezeigt, auch auf kommunaler Ebene jährlich angemessene Mittel für Integrationsprojekte von Privaten zur Verfügung zu stellen. |
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